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20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord? – von Jenny Schößler

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Noch 20 Jahre nach dem erschreckenden Genozid in Ruanda, kann die Welt die Vorfälle immer noch nicht verkraften. Zu schrecklich waren die Ereignisse von 1994 mit den circa 800.000 getöteten Tutsi, dass nicht umsonst die Frage nach dem verwehrten Eingreifen der UN im Raum steht. Schon einen Monat vor dem Anschlag auf den ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana, der Auslöser für die Massenmorde war, hatte ein Kommandeur der UN-Blauhelme ein Telegramm nach New York geschickt, in dem er vor dem geplanten Völkermord warnte und um Hilfe bat. Doch statt auf die eindringlichen Warnungen einzugehen, ließ die UN die bis dato 2500 stationierten Blauhelme abziehen. Lediglich 270 Männer blieben zurück, die die Situation und die Gräueltaten nicht hätten aufhalten können, geschweige denn, dass sie ihnen gewachsen wären. Weiterlesen

20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Jeremias Koch

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Als es nach zweieinhalb Jahren des Bürgerkrieges in Ruanda am 4. August 1993 zum Arusha- Friedensabkommen kam, bedeutete dies einen großen Schritt für das durch lange Kämpfe gebeutelte Land. Das Abkommen legte einen 22-monatigen Zeitplan fest, in dem zunächst eine Übergangsregierung, bestehend aus allen verschiedenen Parteien und der Rebellenbewegung RPF, eingesetzt werden sollte. Freie, demokratische und multiethnische Wahlen waren das langfristige Ziel. Außerdem wurde die Aufstellung einer internationalen, neutralen Friedensmission gefordert.

Als Beginn dieser Mission wurde der 10. September 1993 im Abkommen gewünscht, der Tag, an dem die Übergangsregierung ins Amt kommen sollte, das vollständige Kontingent der UNAMIR (United Nations Assistance Mission for Rwanda) befand sich jedoch erst am 15. Dezember in Ruanda. Es sollte zu einer Friedensmission nach Kapitel 6 der UN-Charta kommen. Eine Kombination aus bewaffneten Soldaten und unbewaffneten Beobachtern waren mit der Einhaltung des Friedensabkommens beauftragt. Gewalt durfte nur zur Selbstverteidigung und zur „Verhinderung von Verbrechen an der Menschheit“ eingesetzt werden.

Durch den schwerwiegenden ethnischen Konflikt, der Vielzahl von Gegnern des Abkommens und der hohen Kriminalität von marodierenden Banden hätte ein Eingreifen nach Kapitel 7 der UN-Charta, mit offensiver, militärischer Gewalt in das Land einzumarschieren und alle Parteien zum Frieden zu zwingen, durchaus einen schnellen Fortschritt bedeuten können. Kein Land war jedoch bereit, Truppenkontingente oder unterstützende Mittel bereitzustellen, erst recht nicht für eine Mission nach Kapitel 7.

Ruanda stellte aus strategischer Sicht keinen Anreiz für das internationale Interesse dar, es gab keine nennenswerte Vorkommen an Rohstoffen, außerdem stellte der Konflikt keine größere Gefahr für den Weltfrieden dar. Ruanda war abhängig von Auslandshilfen und Finanzspritzen, kein Entsendeland hätte einen politischen Gewinn an einer schnellen, erfolgreichen Mission gehabt. Generalmajor Maurice Baril (Kanada) sagte zu UN-General Romeo Dallaire (Kanada) kurz vor dessen Aufbruch zur Sondierungsreise nach Ruanda: „Diese Sache muss klein bleiben und darf nicht viel kosten, sonst wird der Sicherheitsrat sie nie billigen“ (aus Dallaire: Handschlag mit dem Teufel, S. 103). Von Beginn an hatte die Mission mit Rationalisierungsmaßnahmen und Unterversorgung zu kämpfen. Von den veranschlagten 5500 Soldaten und Beobachtern wurden nur etwa 2500 gebilligt. Wie ein roter Faden zieht sich die Anforderung von Nachschub (Nahrung, Medizin, Munition, Waffen, Fahrzeuge, Soldaten, Beobachter, Ausrüstung,…) und die damit einhergehende Ablehnung der UNO durch den Zeitraum der UNAMIR-Mission.

Als es im Nachbarland Burundi zu einem Putsch, ersten Gewalttaten an Tutsi und gewaltigen Flüchtlingsströmen nach Ruanda kam, veränderte die UNO ihre Haltung zu der Mission in Ruanda nicht, auch nicht, als die Einsetzung der Übergangsregierung mehrfach verhindert wurde, es zur Radikalisierung der Hutu, zu politischen Morden und zu Informationen über Waffenschmuggel aus den Nachbarländern und Waffenlager kam.

Selbst auf eine konkrete Warnung vor einem bevorstehenden Völkermord durch Hutumilizen an den Tutsi, herangetragen vom Chefausbilder der Hutumilizen, und die damit einhergehende Missachtung des Friedensabkommens an die UNO blieb folgenlos, die Weisung, Gewalt nur zur Selbstverteidigung anzuwenden wurde bekräftigt.

Die fehlende Initiative der UNO gipfelte im Abzug des Truppenkontingents zwei Wochen nach dem Ausbruch des Genozids. Lediglich 270 schlecht ausgerüstete UN-Soldaten blieben vor Ort, um Zeugen des Grauens zu werden.

Was kann die Weltgemeinschaft hieraus für Lehren ziehen? Was kann Deutschland lernen?

Die Kolonialisierung Ruandas durch Deutschland und später Belgien legte den Grundstein für den Genozid durch pseudowissenschaftliche Studien über die Artverwandtschaft der Tutsi zur europäischen „Herrenrasse“ und rassendiskriminierendes Denken. Insbesondere die Ausstellung von Pässen durch die Belgier, in denen die Stammeszugehörigkeit zu Hutu/Tutsi vermerkt war, machte das Abschlachten später so leicht.

Die Zeit des Kolonialismus in Form des 19. und 20. Jahrhunderts ist jetzt vorbei, trotzdem muss man daraus lernen. Das Eingreifen in politisch Prozesse in Krisenländern darf in Zukunft nur unter absoluter Kenntnis der Sachlage, einer umfassenden kulturspezifischen Sondierung und, am wichtigsten, absolut unparteiisch stattfinden. Die Bevor-oder Benachteiligung einzelner Gruppen führt schnell in eine prekäre Lage.

Deutschland muss in Zukunft sein politisches Gewicht in der Welt stärker ausnutzen. Die Zivilbevölkerung muss ihr demokratisches Recht auf vielfältige Weise einsetzen, um die Staatsoberhäupter in die Pflicht zu nehmen und einzugreifen. Die Verantwortungslosigkeit beginnt beim wissenden aber untätigen Bürger einer Nation, die helfen könnte, die Lage in Krisengebieten zu verbessern. Deutschland kommt durch die NS-Vergangenheit eine besondere Rolle zu, gerade wir sollten einen Völkermord nirgendwo auf der Welt noch einmal passieren lassen.

Völkermord ist nie spontan!

Im letzten Jahrhundert starben mehr Menschen durch Völkermorde als durch Kriege. Völkermorde sind immer bewusste Entscheidungen kleiner, ideologischer Kerngruppen. Sie sind sozusagen ein politisches Unternehmen, es geht um Machtansprüche und Wohlstand.

Sie benutzen den Völkermord als Mittel zur Sicherung ihrer Vorherrschaft. Vorurteile zwischen Bevölkerungsgruppen werden dabei immer instrumentalisiert, am Beispiel Ruandas wurden die Tutsi von den Hutu verunmenschlicht und als „Bestien“ dargestellt, die die Macht an sich reißen wollen.

Selbst tiefer, grundlegender Hass allein kann keine spontanen Massaker in Form eine Genozids hervorrufen. Es bedarf immer einer Vorbereitung und Planung. Dabei sind die führenden Köpfe stets vom Gelingen ihres grausamen Vorhabens überzeugt, weil sie unter anderem um die langen Entscheidungswege der UNO wissen. Bislang achtet die UNO die Souveränität von Staaten auf Kosten des eigenen Handlungsspielraums. Das gibt den Ländern eine zu große Handlungsfreiheit, mit der Sicherheit, dass die internationale Öffentlichkeit nicht ohne Weiteres eingreift. Wenn wir also nichts Grundlegendes unternehmen, können sich politische Führer nach wie vor ungeahndet in Sicherheit wiegen. Außerdem sind die Kommunikationswege der UNO zu lang, die Befehlsketten uneindeutig und häufig erreichen wichtige Informationen nicht die eigentlichen Empfänger (der Sicherheitsrat der UNO gab später an, viele der Lageberichte und Forderungen der UNAMIR nicht erhalten zu haben). Staaten, die Völkermord begehen, müssten aus der UNO und allen internationalen Organisationen ausgeschlossen werden, damit ihr Handeln unterbunden werden kann.

Die internationale Gemeinschaft braucht einen Mechanismus, um schnell auf Völkermorde und dessen Vorboten zu reagieren. Eine Mächteorganisation demokratischer Staaten mit einer Null-Toleranz Politik. Nur durch schnelles, gezieltes und vor allem selbstloses Eingreifen kann die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinde gesichert werden.

Nationalpolitische Abwägungen über den Nutzen oder die Vorteile des eigenen Eingreifens dürfen unsere Außenpolitik nicht länger prägen. Wir müssen uns in die Lage der Opfer hineinversetzen und in jedem einzelnen Opfer eines Völkermordes die eigene Mutter, den Vater, Sohn oder Tochter sehen. Dann kann auch die Zivilbevölkerung auf der Welt ihre Staatsoberhäupter dazu bewegen, zu handeln.

Wenn Täter und Opfer in einem Land wie Ruanda ihre unterschiedlichen Rollen im Genozid verarbeiten, ihre Taten hinterfragen und Schuld und Fehler eingestehen beziehungsweise anerkennen, kann ein Prozess der Versöhnung entstehen, der kommenden Konflikten den Nährboden nimmt. Doch die nationale Ebene der Prävention reicht nicht aus.

Die Zivilbevölkerung weltweit muss durch Wissen und Bildung vor Völkermorden geschützt werden. Viel zu viele Menschen wissen nichts über den Genozid in Ruanda! Das muss sich dringend ändern. Es muss weltweit ein Bewusstsein geschaffen werden für Recht und Unrecht, für den Wert allen Lebens, für Verständnis und Akzeptanz Andersdenkender und für Zusammenhalt der Weltgemeinschaft trotz Unterschiede in Religion, politischer Ansicht und ethnischer Herkunft.

Ziel des neuen Bewusstseins muss sein, Instrumentalisierung und Hetze entgegen wirken zu können. Das persönliche Bild, die eigenen Begegnungen und Erfahrungen müssen dem stilisierten Feindbild entgegengesetzt werden („mein Nachbar ist Tutsi und immer nett zu mir gewesen, warum soll ich ihn töten?“).

Diese Art Bildung fehlt bislang auf internationaler Ebene. Zwar werden Konflikte aufgearbeitet, meist jedoch nicht länderübergreifend und international. Diese Bildung zum „Menschsein“ sollte primäres Ziel der durch Entwicklungshilfe geförderten Bildungsprojekte sein.

Insbesondere Deutschland muss zu dieser Art von Bildung beitragen. Wir müssen aus der Vergangenheit lernen, dass ist das erklärte Ziel des Geschichtsunterrichts. Wenn (als Beispiel) Zeitzeugen des Holocaust auf der ganzen Welt aufklären über Machtmechanismen und Handlungsabläufe (z.B. das Ermächtigungsgesetz, die Reichsprogromnacht, die Einschränkung der Rechte von Juden, Deportationen, Massenvernichtung,…), dann würde in den Köpfen der Menschen ein Bewusstsein entstehen, dass das Potential und erste Anzeichen von Völkermorden und Unterdrückung früh erkennt.

Wenn die Menschen in Ruanda gewusst hätten, dass Hitler die deutsche Bevölkerung durch die gleichen Medien wie die Hutuextremisten aufgestachelt hat (Radio, Zeitung) und das auch Hitler seine „Präsidentengarde“ (die SS) gehabt hat, die die Menschen zu Gewalttaten angestachelt haben, hätten sie ihr Handeln zumindest in soweit infrage gestellt, dass sie sich einem Schuldgefühl nicht hätten entledigen können. Sie hätten die Vorgänge in ihrem Land kritisch hinterfragt und Eigenverantwortung entwickelt. Die Beteiligung der breiten Masse wäre nicht möglich gewesen, weil Parallelen zu vergangenen Genoziden erkannt worden wären.

Quellen:

Dallaire, Romeo: Handschlag mit dem Teufel, Verlag Zweitausendeins, 2009, Deutsche Ausgabe

Youtube: „Schlimmer als Krieg – Völkermord verstehen und verhindern“ von Mike Dewitt & David Jonah Goldhagen URL: http://www.youtube.com/watch?v=sjk75DGz5D8 Zugriff: 11.02.2014

 

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20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Lea Henrich

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

In 100 Tagen kann man mit dem Fahrrad durch Europa fahren, den Sommer im Schwimmbad genießen, einen Garten anpflanzen, Freundschaften schließen.
100 Tage dauert es, bis ein kleiner Schwan fliegen kann, in 100 Tagen kann man sich 300 Mal die Zähne putzen, 100 Tage dauert die Probezeit in einem neuen Job.
In 100 Tagen kann man Rache begehen.
In 100 Tagen kann man ein Land unfähig machen zu handeln.
In 100 Tagen kann man mehr als einer Million Menschen das Leben stehlen, Familien auseinander reißen und Generationen zerstören.
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20 Jahre danach-Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Marlen Klassen

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Der 7. April 2014. Während ein Großteil unserer deutschen Bevölkerung mit diesem Monat den Frühling und die ersten warmen Sonnenstrahlen verbindet, ist dieses Datum für die Einwohner Ruanders mit Todesangst, Leid, Verlust und Trauer verbunden. Es ist 20 Jahre her, dass im Land der 1000 Hügel ein erbarmungsloser Völkermord ausbrach. Innerhalb von ca. 3 Monaten starben etwa 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu durch die Hand der radikalen Hutu. Das wochenlange Morden fand nicht im Geheimen statt, sondern unter größtenteils passiver Beobachtung der Weltbevölkerung. Weiterlesen

20 Jahre Völkermord in Ruanda: Was haben wir gelernt? – von Philipp Hesch

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Vor zwanzig Jahren ist im Herz von Afrika etwas Unvorstellbares geschehen: binnen hundert Tagen wurden 1994 fast eine Million Menschen getötet. Von ihren Nachbarn und Freunden, aber auch von Fremden, denen sie nie etwas getan hatten. Diese Tragödie allein wäre schon schlimm  genug gewesen, wenn man nicht das zusätzliche Versagen der UNO, der Weltgemeinschaft und aller anderer Institutionen zu beklagen gehabt hätte.Man hätte den Genozid verhindern können, man hätte Menschenleben retten können, man hätte Infrastrukturen und Truppen nutzen können, man hätte die  Menschenrechte einfordern können.

Stattdessen: Versagen auf ganzer Linie.

Wird heute Vor – Ort – Prävention betrieben? Wird in Ruanda offen über den Genozid geredet? Wurde der Weg für zukünftige Interventionen diplomatisch und rechtlich klar geregelt? Wurde für eine entsprechende personelle und materielle Infrastruktur gesorgt?

So will ich zunächst den Blick auf unser ruandisches Partnerland lenken. Das Gymnasium Kusel besuchte Ruanda im Jahr 2012 und 2013 mit einer Schülergruppe. Als die Gruppe von 2012 an die Partnerschule kam, wurde sie informiert, dass am nächsten Tag der Abschluss der  Trauerfeierlichkeiten für den Genozid stattfinden würde. Man hatte die Gruppe im Vorfeld über diese Gedenkveranstaltung nicht informiert. Im Lauf  ihrer Vorbereitung hatten sich die Schüler schon mit diesem Thema beschäftigt und es wurde ihnen Bildmaterial zu diesem Genozid gezeigt. Diese Veranstaltung wurde von unserer Partnerschule stellvertretend für die ganze Region durchgeführt. Fast alle Bürger der Umgebung waren auf den Beinen und es entstand ein langer Zug der zum Gebeinhaus führte. Dort werden die Überreste der Toten  gesammelt und aufgebahrt. Es wurde den Schülern freigestellt, in das Gebeinhaus zu gehen. Auch die Lehrer schienen ebenso wie viele andere Erwachsene überfordert und überwältigt von diesem Anblick der menschlichen Überreste zu sein; dies war so von der Partnerschule gewollt.Es geht um Aufklärung, Sensibilisierung und das Verhindern der Verdrängung dieses Genozids. Es ist eine Ermahnung an die Lebenden, dass sich so etwas nicht wiederholt.

Dies ist nicht nur ein nationales Problem Ruandas.

Häufig wurden Völkermord und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht wirklich aufgearbeitet und geahndet Oft fehlte der Wille der internationalen Gemeinschaft und in dem betroffen Land wurden die Verbrechen totgeschwiegen.

Allerdings nahmen bei dieser Gedenkfeier in Ruanda Vertreter des Staates und der religiösen Gemeinschaften sowie ein Zeitzeuge eindeutig zu dem Genozid Stellung.

Zum Teil ist es verständlich, dass Ruanda sich als Demokratie auf wackeligen Beinen nicht ewig mit der Aufarbeitung des Genozids beschäftigen kann und will. Zum Anderen müssen wir sehen, dass Opfer und Täter Haus an Haus wohnen und sich vielleicht bei der Arbeit begegnen.Permanentes Misstrauen und Angst ist ein schlechtes Fundament für eine funktionierende Demokratie.

Anderenorts wurde auch auf ein schlechtes Fundament gebaut. Nehmen wir den Kosovo oder Somalia und ganz aktuell Syrien. Aber hier wurde weder bei der UN noch bei der NATO für ein schnelles konsequentes Eingreifen gesorgt. Selbst wenn ganz offensichtlich Menschenrechte gebrochen werden, wenn Menschenleben aus reiner Willkür gefährdet sind, wird nicht eingegriffen.Entsprechende Eingriffsmöglichkeiten bestehen, werden aber oft aus unterschiedlichen Gründen nicht angewendet.Es wäre den Verantwortlichen zu unangenehm, einen Einsatz vor ihrer Bevölkerung zu rechtfertigen.

Auch in Deutschland ist eine ähnliche Haltung festzustellen, die viel mit der deutschen Geschichte zu tun hat.

Diese passive Haltung steht im Moment jedoch in der Kritik wie die Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt hat. Bundespräsident Gauck erklärte dort,dass „wir nicht verschont bleiben von den Konflikten der Welt“ und er sich wünsche, wir würden schneller und nachhaltiger reagieren. Auch stellte er klar, dass es weder ein Recht auf Wegsehen gebe noch sich die Politiker mit Verweis auf die ablehnende Haltung der Bürger ihrer Verantwortung entziehen könnten.

Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte auf der Münchner Konferenz, dass Gleichgültigkeit für Deutschland keine Option sei und eine Verpflichtung für Deutschland bestehe zu handeln, da es die Mittel und Fähigkeiten dazu besitze.

Jedoch ist die deutsche öffentliche Meinung weiterhin gegen Militäreinsätze im Ausland wie die Reaktion auf den deutschen Einsatz in Mali zeigt: Bei einer Meinungsumfrage waren69 % der Befragten gegen einen solchen Einsatz. Eine Lösung wäre vielleicht das Eingreifen der deutsch-französischen Brigade im europäischen Rahmen. Dann würde die Verantwortung nicht allein bei Deutschland liegen.

Aber da wo Menschenleben so massiv gefährdet waren wie 1994 in Ruanda, muss eine schnelle Entscheidung möglich sein.

Dazu war aber die UN wegen der verschiedenen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten nicht in der Lage.

Trotzdem hat sich einiges zum Positiven gewendet. So will die NATO auch in Zukunft unabhängig von der UN Interventionen prüfen und durchführen. Das steht zumindest in ihrem strategischen Konzept von 1999.

2006 kam es zur Einrichtung der oben erwähnten Krisen-Reaktionstruppe bei der NATO. Diese besteht aus Land- und Seestreitkräften und soll ein breites Aufgabenspektrum abdecken, was bedeutet, dass sie nicht nur bei einem eventuellen Völkermord zum Einsatz käme.Den Truppen der UN 1994 fehlten angeblich die Gelder, das Personal und die Rechtssicherheit.

Dies bedeutet, dass man einer erneuten Unterschätzung der jeweiligen Gefahr vorbeugen muss man muss jedoch zugeben, dass die richtige Einschätzung der Situation oft schwierig ist. 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Verbrecher in Ruanda nicht entsprechend ihrer Schuld bestraft wurden.

Es scheint kein echtes Interesse an einer Aufarbeitung der Vorkommnisse zu geben. Auch wird unterschwellig immer noch zwischen Hutu und Tutsi unterschieden, was ganz offen die Parteienlandschaft zeigt. Prävention und Diskussion wird nicht zugelassen wobei es zu einer inszenierten Dramatisierung des Genozids kommt, sodass eine sachliche Auseinandersetzung unmöglich ist.

Auch für die Zukunft gibt es in Ruanda wenig Hoffnung, weil es immer noch ein großes Demokratiedefizit gibt, was aber zum Teil durch die Geschichte des Landes bedingt ist.

Das Fazit fällt also eher negativ aus :

Haben wir nichts gelernt ? 

Wird auch in Zukunft ein Völkermord nicht verhindert werden können?

Die Antwort kann nur die Völkergemeinschaft geben.

 

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Irgendwo in Afrika – von Violetta Citaku

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Ruanda – ein Land irgendwo in Afrika. Ein Land von vielen auf dieser Welt, die wir nur aus den Medien und der Schule kennen. Ein Land mit einer grausamen, fast vergessenen Geschichte: einem Völkermord. Heute, 20 Jahre danach interessieren sich nur noch wenige für ihn. Doch soll dieses Massaker eine archivierte Schlagzeile bleiben oder haben wir die Pflicht uns auch noch heute damit und vor allem mit den Lehren zu beschäftigen?

Völkermord in Ruanda? Was war da nochmal? Ein Blick in Wikipedia genügt: Unter dem Völkermord (Genozid) in Ruanda versteht man das vier Monate lang andauernde, regelrechte Abschlachten der Tutsi-Minderheit durch die Hutu-Bevölkerung. Etwa 75% der Tutsi wurden umgebracht. Insgesamt starben ungefähr 900.000 Menschen. Weiterlesen

Die USA und R2P: Warum ein neuer Bericht aus den USA auch für die deutsche Debatte zur Schutzverantwortung relevant ist

von Sarah Brockmeier

Am 23. Juli veröffentlichten die Brookings Institution, das US Institute for Peace und das US Holocaust Memorial Museum den Bericht einer hochrangigen Arbeitsgruppe zur Schutzverantwortung (Responsibility to Protect). Der Bericht mit dem Titel „The United States and R2P: From Words to Action” wird fünf Jahre nach dem einflussreichen Bericht der Genocide Prevention Task Force[1] veröffentlicht und hat das explizite Ziel eine breitere amerikanische Öffentlichkeit mit dem Konzept der Schutzverantwortung vertraut zu machen. Wie bereits bei der Vorbereitung des Berichts der Genocide Prevention Task Force leiteten zwei hochrangigen ehemalige Regierungsbeamten die Arbeitsgruppe: die ehemalige Außenministerin unter Clinton, Madeleine Albright, und der frühere Sondergesandten für den Sudan unter George W. Bush, Richard Williamson. Unter den über 30 Teilnehmern der Arbeitsgruppe aus Politik, Wissenschaft, Think Tanks, NGOs und Medien befanden sich viele bekannte Namen – von dem ehemaligen kanadischen Außenminister und Miterfinder von RtoP, Lloyd Axworthy, bis zur ehemaligen Planungsstabsleiterin im US-Außenministerium, Anne-Marie Slaugther.  Weiterlesen

Europas moralische Verantwortung

Europas moralische Verantwortung: Der Bericht der Task Force on the EU Prevention of Mass Atrocities und seine Implikationen für die deutsche Politik

von Gregor Hofmann

Europa hat eine moralische Verantwortung Menschenrechtsverbrechen vorzubeugen und zu stoppen. Diese ergibt sich nicht nur aus der eigenen Geschichte, sondern auch aus direkten oder indirekten Beiträgen europäischer Staaten an solchen Verbrechen. Mit ihrer Unterstützung für die internationalen Schutzverantwortung – die Responsibility to Protect (RtoP) – hat sich die Europäische Union zu dieser Verantwortung bekannt. Die Schutzverantwortung proklamiert, dass jeder Staat die Verantwortung hat seine Bürgerinnen und Bürger vor Menschenrechtsverbrechen wie Völkermord, ethnischen Säuberungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Versagt der Einzelstaat in seiner Verantwortung steht die internationale Gemeinschaft in der Pflicht durch Unterstützung des Einzelstaates oder Zwang in Form von Sanktionen bis hin zum Einsatz militärischer Gewalt, mandatiert durch den UN Sicherheitsrat, die bedrohte Bevölkerung zu schützen. Aus diesem Bekenntnis ergibt sich eine Verpflichtung nicht nur die eigene Bevölkerung vor diesen Verbrechen zu schützen, sondern auch auf solche Verbrechen in Drittstaaten zu reagieren bzw. diese zu verhindern. Doch was tut die Europäische Union in diesem Bereich? Weiterlesen

Das RtoP-Bewusstsein in Deutschlands Zivilbevölkerung

von Julian Rössler

Die Finanz-, Euro- und Wirtschaftskrise hat im letzten Jahr Teile der politisch interessierten Bevölkerung aus ihrer Wohlstandslethargie gerissen und zur Blockupy-Bewegung formiert. In noch weit stärkerem Maße sind die Proteste der Indignados in Madrid und der Bevölkerung in Griechenland ausgefallen. Daneben wurde nicht zuletzt von der Zeitschrift Times 2011 als Jahr der Revolution proklamiert, womit in erster Linie auf den arabischen Frühling Bezug genommen wurde. Doch auch in mikropolitischen Fragestellungen scheint das politische Bewusstsein der Bevölkerung gewachsen – gerade in Deutschland. Über Monate kamen tausende Menschen zu Montagsdemonstrationen gegen das Stuttgart 21 Projekt. Im Februar 2012 demonstrierten mehr als 50.000 Menschen in Deutschland gegen das Anti-Piraterie Abkommen „Acta“. Zum Jahrestag der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima gingen zehntausende Deutsche in vielen Städten auf die Straße.

So positiv diese politische Partizipation junger Menschen jenseits von Partei und Wahlen ist, so zeigt der Fall Syrien dennoch, wie beschränkt das politische Bewusstsein ist. Während nach einhelliger Meinung davon ausgegangen wird, dass das syrische Regime, und anscheinend auch Teile der Opposition, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen und damit die schwersten Massenverbrechen vorliegen, so ruft dies doch keine erkennbare Entrüstung oder allgemeine Empörung in der deutschen Zivilgesellschaft hervor. Zwar wurden auch im Frühjahr Demonstrationen in Berlin gegen die Vorgehensweise des syrischen Regimes abgehalten, von einem Protest, der ein klareres Verhalten sowohl der deutschen Bundesregierung als auch der internationalen Staatengemeinschaft fordert, ist jedoch nichts zu sehen. Die Globalisierung hat zwar eine engere Verflechtung der Welt hervorgebracht, den Einzelnen scheint das Ausland dennoch nur dann zu interessieren, wenn es einen Bezug auf sein geregeltes „Wohlstandsleben“ in Deutschland gibt. Reine Menschlichkeitsbelange scheinen für eine Betroffenheit, die nach außen manifestiert wird, nicht auszureichen. Dabei betreffen uns die Massenverbrechen in Syrien oder anderswo stärker als gemeinhin angenommen. Durch die Anerkennung der Schutzverantwortung, der Responsibility to Protect, durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2005 hat auch der deutsche Staat die Pflicht übernommen, Massenverbrechen, wie Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und ethnische Säuberungen, zu verhindern – und dies nicht allein in deutschem Hoheitsbereich, sondern überall auf der Welt. Die dreiteilige Schutzverantwortung beinhaltet zwar zunächst die Pflicht in den eigenen nationalen Grenzen diese Massenverbrechen zu verhindern. Daneben besteht jedoch auch die Pflicht, bei Bestehen solcher Verbrechen in anderen Staaten, Beihilfe zu leisten, um diese Verbrechen zu beenden und am Wiederaufbau mitzuwirken, um zukünftige Massenverbrechen zu verhindern. Der Schutzverantwortung, welche 2005 von der Generalversammlung verabschiedet wurde und auf die sich der Sicherheitsrat in seiner Libyen-Resolution 1973 im letzten Jahr bezog, wird zwar teilweise die völkerrechtliche Verbindlichkeit abgesprochen, da Resolutionen der Generalversammlung nicht bindend seien und allein moralische Verpflichtungen statuieren. Dennoch erscheint die mehrmalige Erwähnung der Schutzverantwortung in Resolutionen des Sicherheitsrats  auf eine Etablierung der RtoP als allgemeines Rechtsprinzip oder Gewohnheitsrecht hinzuweisen. Die Entstehung von Gewohnheitsrecht kann völkerrechtlich nur dann entstehen, wenn Staaten über einen längeren Zeitraum eine bestimmte Handlung mit Rechtsüberzeugung vornehmen und diese als verbindlich sehen. Gerade weil wir inmitten des Etablierungsprozesses der Schutzverantwortung als völkerrechtlich bindendes Prinzip stehen, erscheint das Beharren auf diese Norm umso wichtiger.

Was die Durchsetzung der Schutzverantwortung nicht nur in der deutschen Außenpolitik sondern vor allem auch in der Zivilgesellschaft bremst, ist die fehlende Verbindung der deutschen Geschichte und den daraus verbundenen Pflichten mit der Schutzverantwortung. Spätestens seit Joschka Fischers Zeit als Außenminister nimmt die Maxime „Nie wieder Auschwitz“ eine prägende Rolle in der deutschen Außenpolitik ein. „Nie wieder Auschwitz“ stellt die besondere Verantwortung Deutschlands dar, die nicht nur im Auswärtigen Amt sondern auch in der Zivilgesellschaft Anerkennung fand. Während vor dem NATO-Einsatz im Kosovo Demonstrationen sowohl gegen eine militärische Intervention als auch für ein Handeln Deutschlands zur Wahrnehmung seiner internationalen Verantwortung im Kosovo stattfanden und so ein weitreichender Diskurs stattfand, fehlt ein solcher Diskurs jedoch in anderen Fällen, in denen Deutschland seiner Schutzverantwortung nachkommen müsste. Die Vorgänge im Kongo oder Mazedonien wurden, wenn überhaupt, alleine in akademischen Kreisen untersucht, das Handeln Deutschlands in diesen Konfliktherden wurde jedoch nicht auf breiter Ebene gesellschaftspolitisch analysiert. Eine gesellschaftliche Diskussion über eine besondere Verantwortung Deutschlands in der Außenpolitik findet zwar bei Fragen von Rüstungsexporten nach Israel oder Bahrein statt, die „Schutzverantwortung“ fristet in den Diskussionen dagegen immer noch ein Schattendasein.

Dabei stellt die Anerkennung der Schutzverantwortung 2005 die Konstituierung des „Nie wieder Auschwitz“ auf internationaler Ebene dar. In gleicher Weise, wie Ende der 90er Jahre ein Ende der serbischen Massenverbrechen unter Verweis auf „Nie wieder Auschwitz“ gefordert wurde, müsste heute folglich die Beendigung von Massenverbrechen unter Hinweis auf die Schutzverantwortung verlangt werden. Dennoch ist die Schutzverantwortung noch nicht in den Köpfen der Bürger angelangt. Die Enthaltung Deutschlands bei der Libyen-Resolution im letzten Jahr hatte zwar zumindest in der Tagespresse und in akademischen Kreisen für Aufruhr gesorgt, eine Auseinandersetzung mit dieser Frage auf Wählerebene fehlte dagegen. Während in den Vereinigten Staaten eine lautstarke NGO-Gemeinschaft wächst, die sich für dieses Thema engagiert, Politiker anschreibt und durch Veranstaltungen hunderttausende von Menschen erreicht, haben es sich in Deutschland lediglich ein paar wenige Organisationen wie insbesondere die Nichtregierungsorganisation Genocide Alert e.V. zur Aufgabe gemacht, das allgemeine Bewusstsein für die Verpflichtungen, die sich aus der Schutzverantwortung ergeben, zu sensibilisieren.

Um dies zu ändern, müssten die Hauptgründe für das fehlende Bewusstsein der Schutzverantwortung in der Zivilgesellschaftgeändert werden. Zum einen betont das Auswärtige Amt zwar in seinen Stellungnahmen und auf Veranstaltungen zur RtoP die Bedeutung dieses Prinzips, dennoch wurde bisher kein Verantwortlicher im Amt allein für die Schutzverantwortung abgestellt, der bei den internationalen Treffen der nationalen RtoP-Focal Points teilnimmt wie es die Vertreter anderer Staaten wie Dänemark, Frankreich, Costa Rica oder Ghana tun. Die jüngste Ankündigung der Bundesregierung im Rahmen des informellen interaktiven Dialogs der Generalversammlung einen solchen RtoP-Focal Point einzurichten ist zwar zu begrüßen. Wie schnell dies umgesetzt wird und welche Befugnisse dieser haben wird, wird sich aber erst zeigen müssen. Vor diesem Hintergrund verwundert es weniger, dass in der Zivilgesellschaft das Bewusstsein im Hinblick auf die effektive Umsetzung der Verpflichtungen aus der Schutzverantwortung fehlt, solange auch in offiziellen Stellen die Norm nicht als zentrales Element der Außenpolitik verstanden wird.

Zum anderen erscheint es verständlich, dass ein Einsatz von Soldaten mehr Entrüstung aufwirft als der Nicht-Einsatz. Eine Demonstration für den Einsatz von deutschen Soldaten in Syrien erscheint nur schwer vorstellbar. Dennoch, nach der Aufdeckung der Massaker in Bosnien und Ruanda in den 90er Jahren wurde die Empörung über das Nicht-Handeln der westlichen Staaten in der Zivilbevölkerung lautstark vorgetragen. Auch wenn diese Empörung im Moment im Hinblick auf den syrischen Bürgerkrieg noch fehlt, so muss den Bürgerinnen und Bürgern dennoch die Verbindung der Forderung „Nie wieder Auschwitz“ mit der Umsetzung der Schutzverantwortung, notfalls auch mit militärischen Mitteln, vermittelt werden.

Eine stärkere Verankerung der Schutzverantwortung in der Zivilgesellschaft würde dazu führen, dass Deutschland seine außenpolitische Position stärker für die Durchsetzung der Anerkennung der Schutzverantwortung in anderen Staaten einsetzt. Deutschland verpasst im Moment die Möglichkeit, seine starke Rolle im internationalen Staatengefüge, die sich insbesondere aus der Meisterung der Wirtschafts- und Finanzkrise ergeben hat, dazu zu nutzen, in Fragen des Menschenrechtsschutzes eine Vorreiterrolle einzunehmen und insbesondere bei Schwellen- und Entwicklungsländern um Vertrauen für eine Implementierung der RtoP zu werben. Um hier Druck auf die Regierung aufzubauen, muss ein zivilgesellschaftlicher Diskurs über die Durchsetzung der Schutzverantwortung geführt werden.

Es wird Zeit, dass die deutsche Zivilbevölkerung aus ihrer Lethargie erwacht und das wieder entdeckte politische Bewusstsein auch gegen die Verletzung fundamentaler Menschenrechte und Rechtsprinzipien einsetzt.

von Julian Rössler

Die Schutzverantwortung umsetzen: Deutschland braucht einen RtoP-Bestandsbericht

Die Bundesrepublik Deutschland ist auf internationaler Ebene ein starker Verfechter des Konzepts der Schutzverantwortung. Dennoch mangelt es nach wie vor an einer Strategie zur Umsetzung der Responsibility to Protect (RtoP) auf nationaler Ebene. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte hat gezeigt, dass eine effektive Prävention und Reaktion auf Massenverbrechen nicht an Informations- sondern an Handlungsdefiziten gescheitert ist. Damit auf verfügbare Erkenntnisse über Massenverbrechen in Zukunft rechtzeitig reagiert werden kann, sollte die Bundesregierung alle an der Umsetzung der Schutzverantwortung mitwirkenden Institutionen und Prozesse erfassen, integrieren und optimieren. Weiterlesen