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Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013: Antworten der FDP
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013 /von Genocide AlertHier finden Sie die Antworten der FDP auf die Anfragen von Genocide Alert zum Thema der Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsverbrechen:
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013: Antworten der SPD
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013 /von Genocide AlertHier finden Sie die Antworten der SPD auf die Anfragen von Genocide Alert zum Thema der Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsverbrechen:
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013: Antworten der CDU/CSU
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013 /von Genocide AlertHier finden Sie die Antworten der CDU/CSU Fraktion auf die Anfragen von Genocide Alert zum Thema der Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsverbrechen:
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013: Antworten von Die Linke
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013 /von Genocide AlertHier finden Sie die Antworten von Die Linke auf die Anfragen von Genocide Alert zum Thema der Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsverbrechen:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Der Klassenprimus in Sachen Menschenrechte
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013, Responsibility to Protect /von Genocide AlertBündnis 90/Die Grünen streben einen umfassenden Wandel der deutschen Außenpolitik an. Allen Politikfeldern ist gemeinsam, dass die Partei die Einhaltung und Förderung universeller Menschenrechte als zentralen Pfeiler ihrer Politik begreift. Folglich setzt sich die Partei für eine Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofes ein, um schwerste Menschenrechtsverletzungen effektiver bestrafen zu können. Das Konzept der Schutzverantwortung gilt dabei […]
FDP – Die Liberalen wecken hohe Erwartungen
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013, Responsibility to Protect /von Genocide AlertDie FDP deckt in ihrem Wahlprogramm viele Facetten des Menschenrechtsschutzes ab und erhält damit die zweitbeste Note. So benennt sie eine verstärkte Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Organisationen ebenso als Ziel wie den Schutz von Freiheit, Menschenrechten und Demokratie. Menschenrechte werden von der FDP nicht isoliert, sondern im Kontext ökonomischer und gesellschaftlicher Entwicklung sowie Sicherheit […]
SPD – Mehr möglich bei den Sozialdemokraten
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013, Responsibility to Protect /von Genocide AlertDie SPD hebt in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 die Bedeutung der Menschenrechte für ihre Außenpolitik hervor. Dabei ist insbesondere der ganzheitliche Ansatz hervorzuheben, Menschenrechte und Demokratie im Zusammenhang mit Frieden und Sicherheit zu sehen. Ebenso wird dem Bemühen Ausdruck verliehen, sich für eine deutsche Entwicklungspolitik einzusetzen, die von Menschenrechtsbelangen geleitetet wird. Positiv ist zudem […]
CDU/CSU – Hinter den Erwartungen zurück geblieben
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013, Responsibility to Protect /von Genocide AlertCDU/CSU müssen sich mit dem vorletzten Platz zufrieden geben. Dabei gibt es durchaus begrüßenswerte Inhalte zu vermelden: Das Unions-Wahlprogramm spricht sich klar für eine weltweite Anerkennung und Durchsetzung der Menschenrechte aus. Die Achtung der Menschenrechte wird als Ziel christdemokratischer Entwicklungspolitik benannt. Positiv schlägt auch zu Buche, dass die Unionsparteien eine Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofes in […]
DIE LINKE – Menschenrechte? Durchgefallen.
/in Genocide Alert, Menschenrechtszeugnis 2013, Responsibility to Protect /von Genocide AlertDie Partei „Die Linke“ ist mit der Note 5 (mangelhaft) das Schlusslicht und somit wie bereits im Jahr 2009 durchgefallen. Zwar zeichnet sich das Wahlprogramm durch wiederholte Bekenntnisse zum Schutz der Menschenrechte aus. Die Bedeutung, die Die Linke der zivilen Krisenprävention zukommen lässt, ist ebenso zu loben, wie die geforderte Aufstockung des „Zivilen Friedensdienstes“ und […]
„Ein syrisches Srebrenica“ – Zur aktuellen Diskussion um Syrien
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertWenn die syrische Regierung tatsächlich Giftgas gegen ihre eigene Bevölkerung eingesetzt hat, wird der Westen eine militärische Intervention erwägen müssen. Sollte die internationale Gemeinschaft erneut nicht auf den Gebrauch von Giftgas durch Assad reagieren, wird dies höchstwahrscheinlich von Damaskus als Freifahrtschein für künftige Chemiewaffen-Angriffe gewertet werden. Es droht ein Bürgerkrieg, in dem die syrische Regierung […]